Sassenburger SPD lässt sich NICHT mundtot machen.
Einen Hintergrundbericht der Sassenburger SPD auf ihrer Homepage zum Antrag auf die Abwahl des Herrn Kautzsch als stellvertretenden Gemeindebürgermeisters, versuchte der Betroffene nun mittels einer auf Medienrechte spezialisierten Berliner Fachanwaltskanzlei entfernen zu lassen. Es wurde ein Zwangsgeld angedroht und letztendlich per Eilverfahren Klage auf Unterlassung beim Landgericht Hildesheim eingereicht.
Versuch gescheitert.
Statt auf der eingeklagten vollständigen Unterlassung zu beharren, rudert Kautzsch nach Rücksprache mit seinem Anwalt im vorgezogenen Schlichtungsverfahren zurück und stimmt letztendlich einem Vergleich zu. Die wesentlichen Aussagen des SPD-Artikels waren durch schriftliche Versicherungen und vorgelegte Belege sehr gut begründet. Die Aussicht auf den Gewinn des Klageverfahrens wurde offensichtlich von der Gegenseite als gering eingeschätzt.
Ein Vergleich, der sich für einen Kläger wie eine Niederlage anfühlen muss!
Nun kommt es, wie man es erwarten durfte.
Von „Unterlassung durchgesetzt“ wird gesprochen und einer „Hetzkampagne“ gegen die eigene Person.
Wer eine Klage einreicht und letztendlich mit einem Vergleich nach Hause geht, der war wirklich erfolgreich?
Ein erneutes Beispiel der seitens der SPD Sassenburg angeprangerten „eigenen“ und „irreführenden“ Wahrheiten des Herrn Kautzsch.
Wer seit Jahren das ehrenamtliche Engagement der übrigen im Rat vertreten Fraktionen kritisiert und einzelne Politiker auch namentlich zur Schau stellt, der sollte nun bitte der Letzte sein, der sich bei aufkommender Kritik an der eigenen Person zum Opfer einer groß angelegten Kampagne macht.
Vielmehr sollte er sich selbstkritisch hinterfragen, warum sich Mehrheiten in der Regel auf der anderen Seite bilden und nicht auf der eigenen. Mit kritischen Hinweisen auseinander setzen, statt um sich zu schlagen. Und manchmal hilft auch ein persönliches Gespräch statt Anwälte und Gerichte zu beschäftigen.
Nicht zuletzt hatte Kautzsch selber gegenüber der Presse geäußert „Ich werde mir weiterhin den Mund nicht verbieten lassen…“ Nun versucht Kautzsch erfolglos den anderen den Mund zu verbieten – dieses Verhalten bewertet bitte jeder für sich selber.
In unserer Gemeinde haben wir wahrlich andere Sorgen, als uns mit Klageverfahren untereinander zu beschäftigen. Zentrale Themen bleiben Haushalt, Schulen, Kinderbetreuung und das Sicherstellen unserer gemeindlichen Aufgaben. Das wird nur gemeinsam und nicht gegeneinander gelingen. Und gerne mit allen in unseren Rat gewählten Vertreterinnen und Vertretern!
Der durch den Vergleich angepasste Artikel zum Nachlesen…