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SPD Sassenburg
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SPD Sassenburg Podcast:
SPD Sassenburg auf YouTube:
YouTube Video UC5aS9xCCcs5RcVMY0oR4CoQ_zNEdcM0tYHA Am Donnerstag, den 29.08.2024 fand bei hochsommerlichen Temperaturen das Nachbarschaftsgespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Vertretern der SPD Sassenburg statt. Viele Nachbarinnen und Nachbarn nutzten die Gelegenheit, ihre Fragen direkt an Hubertus Heil zu richten. Der Minister nahm sich für alle Anliegen Zeit und beantwortete jede Frage ausführlich.

Trotz seiner Verpflichtungen als Minister für Arbeit und Soziales nahm sich Hubertus Heil die Zeit, als lokaler Abgeordneter mit den Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis direkt im Gespräch zu bleiben.
 
Auch für die kleinen Gäste war gesorgt: Eine Hüpfburg sorgte für Spaß und Abwechslung. Die Erwachsenen konnten sich derweil bei Bratwurst und kühlen Getränken stärken.
 
Trotz eines überraschend aufziehenden Gewitters ließ sich die gute Stimmung nicht trüben. Die Anwesenden fanden Unterschlupf und diskutierten trotz Regen weiter.
 
Zum Abschluss bedankte sich Hubertus Heil bei allen Anwesenden für ihr Kommen. Er betonte, dass dies nicht sein letzter Besuch in der Region gewesen sei. Auch in Zukunft werde es weitere Termine dieser Art geben, bei denen er den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern fortsetzen wolle.
Am Donnerstag, den 29.08.2024 fand bei hochsommerlichen Temperaturen das Nachbarschaftsgespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Vertretern der SPD Sassenburg statt. Viele Nachbarinnen und Nachbarn nutzten die Gelegenheit, ihre Fragen direkt an Hubertus Heil zu richten. Der Minister nahm sich für alle Anliegen Zeit und beantwortete jede Frage ausführlich.

Trotz seiner Verpflichtungen als Minister für Arbeit und Soziales nahm sich Hubertus Heil die Zeit, als lokaler Abgeordneter mit den Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis direkt im Gespräch zu bleiben.
 
Auch für die kleinen Gäste war gesorgt: Eine Hüpfburg sorgte für Spaß und Abwechslung. Die Erwachsenen konnten sich derweil bei Bratwurst und kühlen Getränken stärken.
 
Trotz eines überraschend aufziehenden Gewitters ließ sich die gute Stimmung nicht trüben. Die Anwesenden fanden Unterschlupf und diskutierten trotz Regen weiter.
 
Zum Abschluss bedankte sich Hubertus Heil bei allen Anwesenden für ihr Kommen. Er betonte, dass dies nicht sein letzter Besuch in der Region gewesen sei. Auch in Zukunft werde es weitere Termine dieser Art geben, bei denen er den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern fortsetzen wolle.
Nachbarschaftsgespräch mit Hubertus Heil und der SPD Sassenburg: Ein gelungener Nachmittag
Am vergangenen Donnerstag, den 22.08.2024 war es soweit: Beate Morgenstern-Ostlender (SPD) leitete zum ersten Mal als offizielle Ratsvorsitzende eine Ratssitzung der Gemeinde Sassenburg. Wie es ihre Art ist, führte sie mit viel Engagement und Souveränität durch die Sitzung. Durch ein gelungenes Zeitmanagement und eine professionelle Sitzungsleitung konnte sie die Ratssitzung kurz vor 20 Uhr erfolgreich beenden.

Der Bürgermeister der Gemeinde, Jochen Koslowski, ließ es sich nicht nehmen, Beate Morgenstern-Ostlender zu ihrem neuen Amt zu gratulieren.

Ein Höhepunkt ihrer ersten Sitzung war die Einführung eines neuen Tagesordnungspunktes durch Beate Morgenstern-Ostlender. Sie nahm sich die Zeit, den Ratsmitgliedern, die zwischen der letzten und der aktuellen Sitzung Geburtstag hatten, zu gratulieren. Diese kleine, aber herzliche Geste stieß auf große Zustimmung und zeigte, wie wichtig ihr das menschliche Miteinander im Rat ist.

Die SPD/WirSa-Gruppe gratuliert Beate Morgenstern-Ostlender herzlich zu ihrem gelungenen Einstand als Ratsvorsitzende und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit.
Souveräner Einstand: Beate Morgenstern-Ostlender (SPD) leitet ihre erste Ratssitzung
Hier kommt der SPD Sassenburg Podcast mit der Ersten Folge. Zu Gast in dieser Folge Kirsikka Landmann.
SPD Sassenburg Podcast Folge 1 - mit Kirsikka Landmann
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Frohe Ostern wünscht die SPD Sassenburg Die SPD Frohe Ostern wünscht die SPD Sassenburg

Die SPD Sassenburg wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und erholsames Osterfest!

Ostern ist eine Zeit der Hoffnung, der Gemeinschaft und des Neubeginns. Gerade in Zeiten, in denen viele Herausforderungen unseren Alltag prägen, tut es gut, innezuhalten, zur Ruhe zu kommen und die Feiertage im Kreise der Familie, mit Freundinnen und Freunden oder bei einem Spaziergang in der erwachenden Natur zu genießen.

Wir bedanken uns herzlich für das Vertrauen und den Austausch mit den Menschen in unserer Gemeinde. Der Dialog mit Ihnen ist uns wichtig – denn nur gemeinsam können wir Sassenburg weiterhin lebens- und liebenswert gestalten.

Genießen Sie die Feiertage und bleiben Sie gesund!
Die Doppelmoral des Andreas K. Einige Zitate aus Die Doppelmoral des Andreas K.

Einige Zitate aus Artikeln des Fraktionsvorsitzenden der BIG Kautzsch, veröffentlicht auf der Homepage der BIG:

21.06.21 : „Ade Dorfidylle mit einem grünen und dörflichen Wohnumfeld! Geht es nach der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe und der Partei “Grüne”, sollen sich unsere Ortschaften nach städtischem Vorbild durch Beton-Wüsten mit großen, hohen Wohnblöcken und mit einer Flächenversiegelung von bis zu 90 Prozent weiterentwickeln. Alle B-Pläne gehen investorfreundlich in die Auslegung“

06.12.2023 : „Es muss sich die Frage gestellt werden, ob wir bereit dazu sind, unseren Wohn- und Lebensraum gegen ein paar “Öko-Euro” dieser Belastung auszusetzen. Mit Umweltschutz hat so ein Vorhaben rein gar nichts zutun. Cash/Geld steht an erster Stelle!“

13.02.2024: „Windparks – Mehrheit folgt Investor-statt Bürgerinteresse 

Jackpot – mit einem breiten Grinsen haben Investor und anwesende Grundstückseigentümer die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zusammen mit den betroffenen Ortsräten verlassen“

24.01.2025: „Windparks: Meinungsfreiheit versus Geldgier“

Wie sieht es nun aus, wenn Herr Kautzsch selbst als Investor auftritt und ein Mietshaus baut? Gelten dann noch die hohen moralischen Ansprüche, die man so zusammenschreibt?

In einem Baugebiet, in dem nur Einzel- und Doppelhäuser zulässig sind, wird offensichtlich zur Gewinnmaximierung ein „Doppelhaus mit 3 separaten Hauseingängen„ gebaut. 

Das Grundstück wird offenbar bis an die Grenze des Erlaubten überbaut. Vielleicht auch darüber hinaus, denn der Landkreis hat Klärungsbedarf angemeldet.

Aber wie passt das zusammen? Auf der einen Seite die ständigen Klagen, die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen seien investorenhörig und würden nur aufs Geld schauen. Dabei handelten sie gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. Auf der anderen Seite das eigene Handeln bei eigenen Investitionen.

Man könnte es „scheinheilige Doppelmoral“ nennen.

Beitragsbild: Auzug aus Apple Karten
Gemeinsam für eine saubere Umwelt – Umweltaktio Gemeinsam für eine saubere Umwelt – Umweltaktionstag in Sassenburg

Die Natur ist unser aller Zuhause – und genau deshalb laden wir euch herzlich zum Umwelttag der Gemeinde Sassenburg am Samstag, den 29. März 2025, ein! Lasst uns gemeinsam unsere Landschaft von Müll befreien und ein Zeichen für den Umweltschutz setzen.

Unter dem Motto „Mitmachen! Gemeinsam UNSERE Landschaft vom Müll befreien“ rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich aktiv an der Aktion zu beteiligen. Die Treffpunkte in den einzelnen Ortsteilen sind um 10:00 Uhr wie folgt:
	•	Dannenbüttel: Feuerwehrgerätehaus
	•	Grußendorf: Festplatz
	•	Neudorf-Platendorf: Feuerwehrgerätehaus
	•	Stüde: Bürgerhaus
	•	Triangel: Glockenturm
	•	Westerbeck: Rathaus - Bauhof

Nach getaner Arbeit sorgen die Ortsräte für eine kleine Stärkung – ein Zeichen der Wertschätzung für euren tatkräftigen Einsatz!

Warum mitmachen?
Jeder achtlos weggeworfene Müll belastet nicht nur unsere Umwelt, sondern auch unser Zusammenleben. Mit eurer Unterstützung machen wir Sassenburg noch lebenswerter und setzen ein starkes Signal für Nachhaltigkeit.

Lasst uns gemeinsam anpacken – wir zählen auf euch!
Sanierung der Ortsdurchfahrt Westerbeck: Informa Sanierung der Ortsdurchfahrt Westerbeck: 

Informationsveranstaltung für die Anlieger der Hauptstraße und angrenzender Straßen am 18. März 2025 um 18:00 Uhr in der Sporthalle Westerbeck, Bokensdorfer Weg 22, 38524 Sassenburg 

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Westerbeck schreitet voran. Seit Juni 2024 laufen die Bauarbeiten an der L 289 / Hauptstraße, um die Verkehrssituation und Infrastruktur im Ort nachhaltig zu verbessern. Neben der Fahrbahn selbst werden auch Geh- und Radwege, Querungshilfen sowie die Straßenbeleuchtung erneuert.

Nachdem die ersten beiden Bauabschnitte nahezu abgeschlossen sind, steht nun der dritte Bauabschnitt an. Ab April 2025 soll der Bereich zwischen „Schöner Winkel“ und der Einmündung in die Ringstraße erneuert werden, gefolgt von weiteren Abschnitten bis hin zum nördlichen Ortsausgang. Während der Bauzeit sind innerörtliche Umleitungen erforderlich, die detailliert vorgestellt werden.

Um die Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Stand der Bauarbeiten und die nächsten Schritte zu informieren, lädt die Gemeinde Sassenburg gemeinsam mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie der ausführenden Baufirma zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, den 18. März 2025, um 18:00 Uhr in der Sporthalle Westerbeck (Bokensdorfer Weg 22) ein.

Die SPD Sassenburg unterstützt die umfassende Sanierung der Ortsdurchfahrt, da sie eine wesentliche Verbesserung für alle Verkehrsteilnehmenden bedeutet. Gleichzeitig ist uns bewusst, dass die Bauarbeiten für die Anlieger mit Einschränkungen verbunden sind. Daher begrüßen wir die Möglichkeit, offene Fragen und Anregungen direkt mit den Verantwortlichen zu besprechen.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme!
Haushalt 2025 und Investitionsplan der Jahre 2025 Haushalt 2025 und Investitionsplan der Jahre 2025 - 2028 beschlossen

Am 06.02.2025 wurden in öffentlicher Sitzung des Rates unserer Gemeinde Sassenburg mit dem Beschluss zum Haushalt 2025 und dem Investitionsplan der Folgejahre wichtige finanzielle Grundlagen für die Entwicklung unserer Gemeinde beschlossen.

Die guten Nachrichten vorweg: 
In 2024 ist unsere Gemeinde trotz anderweitiger Planungen OHNE neue Kreditaufnahmen ausgekommen! 
Die im ersten Haushaltsansatz für 2025 geplanten Kreditermächtigungen konnten im Zuge der Vorberatungen von mehr als 7 Mio. Euro auf am Ende rund 2,5 Mio. Euro reduziert werden.

Die Hintergründe:
Noch im November 2024 hatte unsere Verwaltung einen Entwurf des Haushaltsplans 2025 zur 1. Sitzung unseres Haushaltsausschusses vorgelegt. Ein Entwurf der nach Prüfung aus Sicht unserer SPD/WirSa-Gruppe nicht realistisch erschien. 
Unser Ziel: Die Verwaltung erarbeitet einen Plan, in dem nur die Investitionen und Kosten ausgewiesen sind, die schlussendlich realistisch umgesetzt werden können und damit tatsächlich anfallen.
Leitplanken dabei sind die uns zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel (Konzentration auf das Wesentliche) und die personellen Kapazitäten unserer Verwaltung (Konzentration auf das Machbare).
Anders als ein politische Mitbewerber maßen wir es uns nicht an, es besser als unsere Experten zu können. Daher haben wir die Verwaltung gebeten, Ihre „Hausaufgaben“ zu erledigen.

RESPEKT und DANKESCHÖN!
Am Ende ist es unserem Bürgermeister Jochen Koslowski mit seinem Team gelungen, kräftig „auszumisten“ und den aus unserer Sicht realistischsten Haushalts- und Investitionsplan der letzten Jahre vorzulegen. Einen Plan, hinterm dem sich letztendlich nahezu alle Mitglieder unseres Gemeinderates versammeln konnten.

Den gesamten Artikel findest du auf www.spd-Sassenburg.de
Windkraft, Mammutsitzung aller Ortsräte und des B Windkraft, Mammutsitzung aller Ortsräte und des Bauausschusses

Am 23.01.2025 fand eine gemeinsame Sitzung aller Ortsräte und des Bauausschusses der Gemeinde Sassenburg statt. Gemeinsames Thema war die Verabschiedung einer Stellungnahme an den Regionalverband Braunschweig.
Der Regionalverband Braunschweig ( RGB ) hat für die Gemeinde unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Vorgaben Flächen ( siehe Kartenausschnitt ) ausgewiesen, in denen Windenergieanlagen errichtet und betrieben werden dürfen. Zu dieser Ausweisung und nur dazu war eine Stellungnahme abzugeben. 

Dass es in der Stellungnahme nicht darum gehen kann, ob z.B. Windkraft generell richtig oder falsch ist, war auch vielen Mitbürgern in der Bürgerfragestunde nicht immer ganz bewusst. Daher wurden in der intensiven und ausgedehnten Fragerunde fast ausschließlich Statements und Fragen von Mitbürgern zum allgemeinen Thema Windkraft abgegeben.

Nach intensivem Studium der Unterlagen des RGB durch unsere Fraktion konnten wir keine fachlichen Fehler bei der Ausweisung der Flächen feststellen.
Diese Einschätzung spiegelt sich auch in der Vorlage der Verwaltung wider.

In getrennten Abstimmungen der Ortsräte und des Bauausschusses wurde der Verwaltungsvorlage zur Stellungnahme gegenüber dem RGB mehrheitlich zugestimmt.
Verstösst der Fraktionsvorsitzende der BIG Kautzs Verstösst der Fraktionsvorsitzende der BIG Kautzsch selbst gegen einen Bebauungsplan der Gemeinde?

Was war geschehen? Aufgrund einer Nachbarbeschwerde überprüfte der Landkreis die Einhaltung der Festsetzungen im Baugebiet Am Felde in Westerbeck. Von 19 überprüften Gebäuden wurden bei 17 zum Teil erhebliche Verstöße festgestellt. Der Landkreis hat daraufhin bei der Gemeinde angefragt, ob die Gemeinde bereit ist, den Bebauungsplan zu ändern, um die Beanstandungen zu legalisieren.
In der letzten Bauausschusssitzung legte die Verwaltung eine Vorlage vor, in der eine Änderung des Bebauungsplanes abgelehnt wurde.
Nach ausführlichen rechtlichen Erläuterungen teilt Herr Kautzsch mit, dass er privat in dem Vorgang involviert ist. Die Fragen von Peter Weber, ob Herr Kautzsch eine Immobilie in dem Gebiet besitze und ob diese Immobilie auf der Beanstandungsliste stehe, wurden nicht beantwortet.
Bei der Abstimmung, den Bebauungsplan nicht zu ändern, stimmt Herr Kautzsch dagegen.
Zu diesem Abstimmungsverhalten stellen sich nun einige Fragen.
Wollte der Fraktionsvorsitzende der BIG hier eine politische Entscheidung zur Lösung eines privaten Problems beeinflussen?
Wäre es nicht politisch korrekter gewesen, wenn sich Herr Kautzsch bei der Beratung des Antrages und der Abstimmung als persönlich befangen erklärt hätte?
Wäre es nicht politisch korrekter gewesen, weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilzunehmen?
Fragen, die sich der Fraktionsvorsitzende der BIG in persönlichen Angelegenheiten anscheinend nicht stellt.

Gilt das Logo der BIG “Deine starke Stimme“ mehr für den Fraktionsvorsitzenden als für die Bürgerinnen und Bürger, die darauf vertrauen, dass Regeln einzuhalten sind?
Gemeinde Sassenburg: Ein Schritt in Richtung moder Gemeinde Sassenburg: Ein Schritt in Richtung moderne Arbeitgeberattraktivität

Die SPD/WirSa - Gruppe hat einen wichtigen Antrag zu den Haushaltsberatungen 2025 gestellt, um die Gemeinde Sassenburg als attraktiven Arbeitgeber für die Zukunft zu stärken. Mit Blick auf die Herausforderungen des Fachkräftemangels und der gestiegenen Anforderungen an die Verwaltung wollen wir zeitgemäße Maßnahmen zur Förderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ergreifen und gleichzeitig die Arbeitsstrukturen verbessern.

Konkret beantragen wir, für das Haushaltsjahr 2025 zusätzlich 20.000 Euro für Personalcoaching zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Mitteln sollen Coaching-Angebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Führungskräfte in der Verwaltung auf- und ausgebaut werden. Ziel ist es, die Gemeinde Sassenburg durch moderne Personalarbeit als Arbeitgeber zu stärken und für qualifizierte Bewerber attraktiver zu machen.

Warum ist Personal-Coaching wichtig?

In einer Zeit, in der es immer schwieriger wird, offene Stellen zeitnah zu besetzen, sind neue Ansätze gefragt. Die Überlastung der vorhandenen Mitarbeiter und Führungskräfte ist unter anderem eine Folge des Fachkräftemangels, dem wir aktiv begegnen wollen. Personalcoaching bietet Lösungen, indem es unter anderem folgende Bereiche abdeckt:
- Verbesserung der Mitarbeiterführung und -betreuung,
- Optimierung der Arbeitsstrukturen,
- Gesundheitscoaching zur Förderung des Wohlbefindens der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Unser Ziel: Zukunftsfähigkeit und Zufriedenheit

Eine moderne Verwaltung, die sich durch eine hohe Mitarbeiterzufriedenheit und einen niedrigen Krankenstand auszeichnet, stärkt nicht nur ihre bestehenden Teams, sondern wird auch als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen. Dies ist der Schlüssel, um qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen und langfristig zu binden.

Mit diesem Antrag setzen wir uns für eine Investition in die Menschen ein, die täglich für die Gemeinde Sassenburg arbeiten. Denn nur durch die Förderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können wir die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich meistern.
Was wird die Gemeinde im Jahr 2025 beschäftigen? Was wird die Gemeinde im Jahr 2025 beschäftigen?

Zunächst muss der Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2025 verabschiedet werden. Die Beratungen laufen derzeit auf Hochtouren. Leider zeichnet sich schon jetzt ab, dass die mittelfristige Finanzsituation weiterhin von einem hohen Schuldenstand geprägt sein wird. Es ist daher dringend erforderlich, die Einnahmenseite des Gemeindehaushaltes durch geeignete Maßnahmen zu stärken.

Anfang des Jahres wird die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes öffentlich ausgelegt. Hier werden zusätzliche Flächen für großflächige PV-Anlagen ausgewiesen. Unsere Fraktion befürwortet diese Ausweisung, da sie der Gemeinde die Möglichkeit eröffnet, zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Auch die Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen durch den Regionalverband Braunschweig wird die Gemeinde beschäftigen. Unsere Fraktion unterstützt diese Ausweisung, da die Windenergie ein wichtiger und zukunftsweisender Baustein der Energiewende ist. Eine Wende, die wir der jungen Generation schuldig sind.

Eine wichtige Straßensanierung in der Ortschaft Triangel wird Anfang 2025 abgeschlossen sein. 
Die umfangreiche Straßensanierung in der Ortschaft Westerbeck wird fortgesetzt. Zeitweilige starke Belastungen für die Anwohner lassen sich leider nicht ganz vermeiden aber minimieren, wenn alle sich  an die Regeln halten und Rücksicht nehmen.
Der erste sanierte Abschnitt zeigt aber, dass es sich lohnt.

Für die Ganztagsbetreuung in den Grundschulen müssen zusätzliche Räume in den Grundschulen geschaffen werden. Dazu wird ein Architektenwettbewerb für die Grundschulen Neudorf- Platendorf und Westerbeck  durchgeführt. Ziel ist es, ein wirtschaftlich optimales Konzept zu erhalten, das den Anforderungen der Grundschulen…

Den gesamten Artikel findest du auf unserer Website…
Unsere Fraktion drängt weiterhin auf die Vermarktung der Restflächen im Gewerbegebiet Rohrwiesen II noch in diesem Jahr. Gleichzeitig soll geprüft werden, ob die Ausweisung eines weiteren Gewerbegebietes möglich ist.
Stellvertretender Ortsbürgermeister von Westerbec Stellvertretender Ortsbürgermeister von Westerbeck, Christian Degenhardt, appelliert an die Verkehrsteilnehmer: Halten Sie sich an die offiziellen Umleitungen!

Die Sanierung der Westerbecker Ortsdurchfahrt ist in vollem Gange. Für alle Beteiligten bedeutet das Einschränkungen und Geduld. Doch leider gibt es immer wieder Verkehrsteilnehmer, die sich nicht an die vorgegebenen Umleitungsstrecken halten und die Durchfahrtsverbote ignorieren. Denn: Die Westerbecker Ortsdurchfahrt ist für den Durchgangsverkehr gesperrt!

Christian Degenhardt, stellvertretender Ortsbürgermeister von Westerbeck, richtet sich daher mit einem dringenden Appell an alle Verkehrsteilnehmer: „Ich bitte Sie eindringlich, die offiziellen Umleitungsstrecken zu nutzen und die Regelungen zu respektieren. Die Ringstraße ist keine alternative Route für den Durchgangsverkehr!“

Die derzeitige Situation stellt nicht nur eine Belastung für die Anwohner der Ringstraße dar, sondern gefährdet auch die Verkehrssicherheit. Die Ringstraße ist nicht dafür ausgelegt, das erhöhte Verkehrsaufkommen zu tragen. Insbesondere Kinder, Fußgänger und Radfahrer sind durch den zusätzlichen Verkehr einem erhöhten Risiko ausgesetzt.

Appell an die Vernunft – und Konsequenzen bei Missachtung
„Wir verstehen, dass die Baustelle eine Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer ist“, betont Degenhardt, „aber die Nutzung der nicht offiziell freigegebenen Strecke schadet der Gemeinschaft. Es liegt in unser aller Verantwortung, die Belastung für die Anwohner so gering wie möglich zu halten.“

Sollten sich die Verstöße fortsetzen und keine Verbesserung eintreten, wird die Gemeinde weitere Maßnahmen prüfen. Diese könnten unter anderem verstärkte Kontrollen durch die Polizei oder sogar eine komplette Sperrung der Ortdurchfahrt umfassen. „Das möchten wir vermeiden“, so Degenhardt, „aber die Sicherheit und das Wohl der Anwohner haben oberste Priorität. Nur gemeinsam können wir diese Phase der Bauarbeiten überstehen. Ich appelliere an Ihre Vernunft und Ihr Verantwortungsbewusstsein“.
Alle klagen über die ausufernde Bürokratie. Wir Alle klagen über die ausufernde Bürokratie.
Wir wollen Bürokratie abbauen

Ein Beispiel:
Die EU-Richtlinie 2002/49 EG nach § 47d,Abs2BlmSchG in Verbindung mit Anhang V nach Artikel 8 der EU-Umgebungslärmrichtlinie (alles klar?) schreibt den Kommunen vor, einen Lärmaktionsplan aufzustellen.

Dieser Aktionsplan umfasst für die Gemeinde Sassenburg 86 Seiten und basiert auf rein theoretischen Annahmen und einer Simulation, die nicht mit realen Messwerten abgeglichen wurde. Diese Simulation hat eine ähnliche Aussagekraft, wie wenn man im Juli den Polarwirbelausbruch für Dezember berechnet und daraus starken Schneefall zu Weihnachten ableitet.

Die Erstellung des Lärmaktionsplans hat die Gemeinde Geld und Verwaltungsressourcen gekostet. Besonders ärgerlich war die Tatsache, dass mit der Erstellung dieses Lärmaktionsplanes ein Bereich der Verwaltung belastet wurde, der ohnehin schon mehr als ausgelastet ist.

Hat nun wenigstens der Bürger etwas davon?

Leider nein, denn alle theoretisch ermittelten Ergebnisse und Erkenntnisse müssten durch reale Messungen verifiziert werden. Soweit, so schlecht! 

Um weitere Kosten und Ressourcenverschwendungen in der Verwaltung zu vermeiden, haben wir in der letzten Bauausschusssitzung weitere, von der BIG-Fraktion beantragte, Sachstandsberichte zu diesem „Lärmaktionsplan„ abgelehnt. Wir sind der Meinung, dass sich die Verwaltung um Dinge kümmern sollte, die für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde wirklich wichtig sind und nicht der Bürokratie oder einzelnen Fraktionen im Gemeinderat dienen.

Kennen Sie auch Beispiele für sinnlose, überbordende Bürokratie?
Dann schreiben Sie uns. Nur wenn wir wissen, wo der Schuh drückt, können wir dies in unsere politische Arbeit einfließen lassen.
Wir wünschen frohe Weihnachten. Wir wünschen frohe Weihnachten.
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Kontakt:

Denis Hannemann

August-Jacobs-Ring 27

38524 Sassenburg

Tel.: 05371-9909176

Mail: kontakt@sassenburg-spd.de

Bürozeiten:

Montag: 16:00 Uhr - 20:00 Uhr

Dienstag: 16:00 Uhr - 20:00 Uhr

Mittwoch: 16:00 Uhr - 20:00 Uhr

Donnerstag: 16:00 Uhr - 20:00 Uhr

Freitag: 16:00 Uhr - 20:00 Uhr

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