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Ein letztes Mal Torfstechen

Der Einladung von Detlev Junge ( 1. Vorsitzender des Fördervereins Großes Moor e. V.) zum Fuchstorfstechen in das „Große Moor“ folgte unser Ortsververeins- und Fraktionsvorsitzender Denis Hannemann gerne.

Ein besonderes Highlight war die Vorführung der historischen Torfstechmaschine, welche im Moor von Heinz Kunze stattfand. Erst auf der Ladefläche von Pritschen-Lkws und dann auf Strohballen in den alten Loren ging es zur Abbaustelle.

Für den Torfbetrieb Kunze endete damit gleichzeitig die Torfkampagne 2023. Es ist nicht nur Saisonende wie jedes Jahr Ende August, sondern gleichzeitig auch die endgültige Einstellung des Torfabbaus. Der für das Wachstum von Torfmoosen erforderliche, voraussichtlich dauerhaft nasse Bereich ist erreicht und Flora und Fauna sollen sich zukünftig ungestört entwickeln können.

Der Verein richtete das Fuchstorfstechen dieses Jahr mit Herrn Kunze und Herrn Möhle zusammen aus, da der Verein die Vorführung der Maschine und das Torfkampagnenabschlussfest in 2024 in Neudorf-Platendorf fortsetzen möchte. Herr Kunze stellt dem Verein hierfür die Maschine zur Verfügung. Eine geeignete Fläche für das Fuchstorfstechen wurde gefunden. Das erste Gespräch mit dem Grundstückseigentümer und dem Landkreis verlief positiv.

Antrag auf Abberufung des stellvertretenden Bürgermeisters

Fraktionsübergreifend möchte sich eine große Mehrheit des Rates nicht mehr von Andreas Kautzsch repräsentiert sehen.

In einem fraktionsübergreifenden Antrag vom 12.07.2023, gemeinsam von SPD, WirSa, CDU und Grünen formuliert, wird die Abberufung des stellvertretenden Bürgermeisters Andreas Kautzsch beantragt. 

Die Hintergründe warum wir uns für diesen Antrag entschieden haben sind diverse, werden jedoch von allen unterzeichnenden Fraktionen gleichermaßen gewertet. 

Einige Gründe in Kurzform:

  • Andreas Kautzsch fällt regelmäßig durch respektloses Verhalten gegenüber anderen Mandatsträger auf. Bewusst falsche, öffentliche Anschuldigungen anderen Fraktionen gegenüber, persönliche Beleidigung in öffentlicher Sitzungen welche sogar zu einer privatrechtlichen Anzeige führte und eine namentliche „schwarze Liste“ von Ratsmitgliedern auf der B.I.G. Homepage im Anschluss an Ratsentscheidungen.
  • Persönliches Verhalten und Kommunikation ist wahrnehmbar destruktiv, spaltend, irreführend und fast ausschließlich dem Kampf um eigene Wählerstimmen untergeordnet. Dabei wird mit Halbwahrheiten oder „eigenen“ Wahrheiten Stimmungsmache betrieben.
    • Öffentliche Auftritte als Vertreter des Bürgermeisters werden als Wahlkampfveranstaltungen missbraucht, aus einem rein informellen Austausch zwischen Politik und Verwaltung wird öffentlich vor drastisch anstehenden Erhöhungen von Grundsteuer und Kita-Gebührenerhöhungen gewarnt. Themen, die man als BIG zuvor selber auf die Agenda gesetzt hatte.
    • Verweigerungshaltung einer sach- und ergebnisorientierten Mitarbeit in fraktionsübergreifenden  Arbeitsgruppen

    Grundsätzlich:

    Der Abberufungsantrag richtet sich ausdrücklich NICHT gegen die politische Gruppierung B.I.G. und deren Mandatsträger insgesamt, sondern ist eine Reaktion auf die persönlichen Verhaltensmuster des Ratsherrn Kautzsch, von dem sich fraktionsübergreifend eine große Mehrheit des Rates nicht mehr in der Funktion eines stellvertretenden Bürgermeisters repräsentiert sehen möchte.

    Letztendlich trifft diese Entscheidung der Rat der Gemeinde Sassenburg in seiner für den 28.09.2023 angesetzten Sitzung.

    Für die Abberufung des stellvertretenden Bürgermeisters sind mindestens 14 Stimmen der Ratsmitglieder erforderlich.

    SPD/WirSa-Gruppe bezieht Stellung

    Arbeitsgruppe Haushalt fällt dem Kampf um Wählerstimmen zum Opfer

    “Das Wasser steht uns bis zum Hals“, so wurde es vom Fraktionsvorsitzenden der CDU auf der Ratssitzung am 26.01.2023 formuliert, in der letztendlich der Gemeindehaushalt 2023 und der Investitionsplan der kommenden 5 Jahre verabschiedet worden sind. 

    Dass er damit unsere finanzielle Lage treffend einschätzt, darüber waren sich Verwaltung und Politik einig. Es besteht Handlungsbedarf!

    Schnell wurde dem Vorschlag unserer SPD/WirSa-Gruppe gefolgt, eine fraktionsübergreifende „Arbeitsgruppe Haushalt“ zu initiieren. 

    Zielstellung: Gemeinsam, sachorientiert und fernab von politischer Polemik Informationen austauschen und mögliche Lösungsansätze finden.

    ALLE in unseren Rat gewählten Gruppen und Fraktionen waren eingeladen und haben sich in der ersten Sitzung dieser Arbeitsgruppe konstruktiv eingebracht.

    In einem gemeinsamen Brainstorming entstand eine inzwischen fast 30 Punkte umfassende Themenliste. Bewusst und vorerst einvernehmlich hatte sich die Arbeitsgruppe darauf verständigt, in einem „geschlossenen Raum“ alles zu sammeln, was in irgendeiner Art und Weise dazu geeignet ist, unseren Haushalt zu konsolidieren und zukunftsfähig zu entwickeln.

    Bewertungen, daraus abgeleitete Anträge, eine öffentliche Diskussion und letztendlich erforderliche Beschlüsse sollten im Anschluss auf dem üblichen Weg im Rahmen der Haushaltsberatungen und öffentlichen Sitzungen erfolgen. 

    Zusammengefasst wurden Vorschläge unter folgenden Überschriften gesammelt:

    1. Reduzierung von Ausgaben – Wo können wir sparen?

    2. Steigerung von Einnahmen – Welche zusätzlichen Einnahmen können wir generieren 

    3. #weglassen – Wie können Verwaltungsaufgaben zu Gunsten personeller Kapazitäten verschlankt werden?

    4. Haushalt 2024 – Welche gemeinsamen Spielregeln wollen wir uns für die ab Herbst 2023 anstehenden Haushaltsberatungen geben?

    Nach einem konstruktiven ersten Treffen der Arbeitsgruppe wird dem bis dahin auch öffentlich herausgestellten Haushaltsexperten der B.I.G. von seinem Fraktionsvorsitzenden, Andreas Kautzsch, das Vertrauen entzogen. „Zu konstruktiv?“ „Gemeinsam für etwas einstehen?“ damit gewinnt man keine Wählerstimmen. Nicht die Art eines Herrn Kautzsch!

    Scheinheilig und verlogen!

    Herr Kautzsch nimmt nun selbst an den Sitzungen der Arbeitsgruppe Haushalt teil. 

    Die Folge: verschränkte Arme, destruktive Bemerkungen, Vertrauensbruch, scheinheilige und verlogene Öffentlichkeitsarbeit.

    Beispiele gefällig: Die angeblich „leichtfertige Diskussion“ zur Erhöhung von Steuern, wie etwa die Anhebung der Grundsteuer, stammt von einer schriftlichen Vorschlagsliste, die eben diese B.I.G. in die Arbeitsgruppe eingebracht hat. Gleiches gilt für eine Anpassung der KiTa-Gebühren für höhere Einkommensgruppen.

    Öffentlich wird kurze Zeit später darüber lamentiert, dass Steuererhöhungen mit der B.I.G. nicht zu machen seien. 

    Bei diesen Veröffentlichungen wird lediglich ein kleiner Auszug der inzwischen fast 30 Themen umfassenden Sammlung benannt. Diese Teilveröffentlichungen zielen einzig darauf ab, der Öffentlichkeit den Eindruck zu vermitteln, dass Verwaltung und dem Rest der Politik nichts anderes als „leichtfertig diskutierte“ Steuererhöhungen einfallen würden.

    Das Gegenteil ist der Fall! 

    Wie gelingt es, unsere Gemeindeeinnahmen z. B. durch die Beschleunigung der Verfahren zur Umsetzung von Photovoltaik oder Windkraftanlagen zu verbessern?

    Wie gelingt es, unsere Steuereinnahmen z. B. durch die Ansiedlung neuer Unternehmen zu optimieren?

    Wie kann eine Wertschöpfung von gemeindeeigenen Grundstücken besser gelingen?

    Selbstverständlich wurde in der Arbeitsgruppe Haushalt über sehr viele weitere Ideen diskutiert und von der Verwaltung das gewünschte Zahlenmaterial geliefert. 

    Bringt es etwas, z. B. eine Hundesteuer um 10% anzuheben? Natürlich nicht! Wenn man weiß, dass dies lediglich zu Mehreinnahmen von rund 6.000 Euro jährlich und zu viel Unmut führen würde. Ein Thema also, das unsere SPD/WirSa-Gruppe mit dieser Hintergrundinformation in der Öffentlichkeit erst gar nicht diskutieren würden. Ein Thema, mit dem wir aber deswegen auch nicht gleich den „geschützten Raum“ einer informellen Arbeitsgruppe verlassen würden, um auf Stimmenfang bei den Hundebesitzern zu gehen.

    Entsetzen und Unverständnis bei Verwaltung und Politik

    Arbeitsgruppe Haushalt nach Eklat um Andreas Kautzsch aufgelöst

    Will er nicht oder kann er nicht?

    Eine Frage, die sich in den politischen Diskussionen mit Ratsherrn Kautzsch sehr schnell stellt, wenn es um eine überparteiliche konstruktive Zusammenarbeit im Interesse unserer Gemeinde Sassenburg geht.

    Unser Eindruck: Beides trifft zu!

    „Es gehe ihm nur um Aufmerksamkeit und noch mehr Stimmen bei der nächsten Wahl. Diesem Ziel ordne er alles unter.“ Ein Ruf, den sich Andreas Kautzsch mit seinen in den letzten Jahren häufig wechselnden Mitstreitern weit über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus erarbeitet hat. „Probleme lösen möchte er nicht.“, so der Eindruck, den er in den politischen Diskussionen hinterlässt.

    Wie so häufig, so auch hier. Nachdem der ehemalige haushaltspolitische Sprecher der B.I.G.-Fraktion im Gemeinderat aus der Arbeitsgruppe Haushalt abberufen wurde, dauerte es genau eine Sitzung, bis es zum Eklat und in der Folge zur Auflösung dieser offiziellen Arbeitsgruppe kam.

    Gemeinsame Spielregeln wurden missachtet. Anstelle konstruktiver Mitarbeit wurden interne Diskussionen protokolliert und versucht, diese in Halbwahrheiten öffentlich auszuschlachten. Andreas Kautzsch, wie man ihn leider kennt, wenn man mit ihm zu tun hat.

    Alle Versuche der beteiligten Akteure, den Fortbestand dieser für unsere Gemeinde so wichtigen Arbeitsgruppe zu retten, sind misslungen. Einzig Herr Kautzsch konnte sich nicht hinter den vereinbarten Spielregeln versammeln, so dass dies dann letztendlich zur Auflösung dieser offiziellen Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Politik und Verwaltungsspitzen geführt hat.

    Schade für die politische Landschaft unserer Gemeinde insgesamt!

    Schade für die Sache, in der dringend Lösungen gefunden werden müssen!

    50 Jahre AWO-Kita Westerbeck

    Einen Grund zum Feiern gab es am Freitag, den 30.06.2023 in der Kindertagesstätte Westerbeck. Diese feierte ihr 50-jähriges Jubiläum.

    Auch Vertreter der Politik waren eingeladen

    Nicht mit leeren Händen, sondern mit einer Spende, übergeben durch Christian Degenhardt, kamen die Vertreter der SPD Sassenburg.

    Auch am Nachmittag wurde kräftig gefeiert. Die Kinder waren eingeladen, gemeinsam mit Ihren Familien ein tolles Sommerfest zu erleben. Neben vielen Stationen wie Basteln und Kinderschminken gab es ein großes Kuchenbuffet, organisiert durch die Eltern.

    Wir wünschen der Kindertagesstätte weiterhin viel Erfolg und freuen uns schon heute auf das nächste große Jubiläum. 

    Hubertus Heil besucht Sassenburg

    Am Donnerstag, den 29.06.2023, besuchte Hubertus Heil (SPD, Bundesarbeitsminister) im Zuge seiner Sommertour auch die Gemeinde Sassenburg. Gegen Mittag ging es für Heil gemeinsam mit dem SPD Ortsvereinsvorsitzenden Denis Hannemann und dem Gemeindebürgermeister Jochen Koslowski mit der Moorbahn in das große Moor der Sassenburg.

    Heil und die anderen Teilnehmer machten sich ein Bild über die den Stand der Renaturierung des Moors und die Arbeit des Vereins.

    Markus Bergmann tritt kürzer

    Markus Bergmann tritt aus persönlichen Gründen kürzer

    „Damit ich mich voll und ganz der Arbeit im Ortsrat Grußendorf widmen kann, habe ich mich entschieden, den Gemeinderat zu verlassen“, so Markus Bergmann (SPD Sassenburg)
    „Es hat mir zu jeder Zeit viel Freude gemacht, das Leben in unserer Gemeinde zum Positiven mitzugestalten“, ergänzt er.

    Nachdem Andreas Röhsner sein Mandat im Ortsrat Grußendorf aufgrund seines bevorstehenden Wegzugs aus der Gemeinde Sassenburg niedergelegen musste, übernimmt Markus Bergmann seine Rolle im Ortsrat.

    Denis Hannemann an die Spitze der SPD/WirSa Gruppe im Gemeinderat gewählt.

    Um die Position des Fraktionsvorsitzenden möglichst schnell und gut zu besetzen, hatte Christian Degenhardt (stv. Fraktionsvorsitzender) die Mitglieder am 29.06.2023 zu einer Sondersitzung einberufen.

    Denis Hannemann (Ortsvereinsvorsitzender der SPD Sassenburg) wurde als Nachrücker für Markus Bergmann einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD/WirSa-Gruppe gewählt. Er wird damit ebenfalls einen Platz im Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sassenburg übernehmen.

    „Ich freue mich auf die zusätzlichen Herausforderungen und die Arbeit im Gemeinderat“, sind die Worte von Denis Hannemann nach der Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Sein Stellvertreter bleibt Christian Degenhardt.

    Konferenz zur Europawahl

    Europa ist auch für unsere Region ein wichtiges Thema. Daher hatte der SPD Unterbezirk Gifhorn am Donnerstag, den 01.06.2023 alle Delegierten aus den Ortsvereinen zur Delegiertenkonferenz in das Morada Hotel Isetal eingeladen.

    Auch Vertreter der SPD Sassenburg nahmen an der Delegiertenkonferenz teil.

    Der Ortsvereinsvorsitzende,  Denis Hannemann, saß zusammen mit zwei weiteren Genossinnen aus dem Unterbezirk Gifhorn bei der Konferenz im Präsidium.

    Auf der Tagesordnung der Konferenz stand neben einigen anderen Tagesordnungspunkten auch die Wahl von Delegierten für die Bezirkskonferenz im September 2023.

    Heuer und Hannemann als Delegierte gewählt. 

    Bei der Bezirksdelegiertenkonferenz dürfen insgesamt 14 Delegierte aus dem Unterbezirk Gifhorn unsere Region vertreten. Von der SPD Sassenburg kommen gleich zwei, Jörg Heuer und Denis Hannemann.

    Manon Luther (Stellv. Bundesvorsitzende der Jusos), als Gast eingeladen.

    Die junge Braunschweigerin, die bei den Jusos unter anderem für das Thema Europa zuständig ist, hielt eine Rede, warum für Sie das Thema Europa so wichtig ist.

    Bei der Bezirksdelegiertenkonferenz im September werden sich die Delegierten dann für eine Kandidatin oder einen Kandidaten zur Europawahl entscheiden müssen.

    Dringend notwendige Pflegemaßnahmen

    Mit dringend notwendigen Pflegemaßnahmen für den Rasen des Westerbecker Sportplatzes wird sich der Verwaltungsausschuss unserer Gemeinde Sassenburg in seiner nächsten Sitzung am 22.06.2023 befassen müssen.

    Einem aktuellen Rasengutachten ist zu entnehmen, dass und welche Maßnahmen dringend erforderlich sind, um die Sportplätze mittelfristig überhaupt für einen Trainings- und Spielbetrieb erhalten zu können.

    Hintergrund: Die begutachteten Plätze wurden nach DIN Norm erstellt. Das bedeutet, eine ca. 8 cm starke Totbodenschicht mit einem oben verfilzten Rasen, darunter eine sehr feste Sand/Kiesschicht, welche für die Rasenwurzeln undurchdringlich ist. Eine normale Bodenbiologie ist nicht vorhanden. Besonders dies ist der Grund für die erforderliche besondere Platzpflege. 

    Schon einmal musste deswegen die Gemeinde aushelfen.

    Zusätzlich zur beschriebenen Problematik kommt die hohe Belastung, aufgrund eines nahezu durchgängigen Trainings- und Spielbetriebs, auch von Sportlern aus den übrigen Ortschaften unserer Gemeinde. 

    SPD/WirSa Gruppe mit Antrag zur Rettung der Rasenfläche. 

    Laut Gutachten ist für den Erhalt des Sportplatzes Westerbeck ein Spezialdünger erforderlich. Die SPD/WirSa Gruppe fordert in Ihrem Antrag: Die Kosten in Höhe von 5000 Euro sollen durch die Gemeinde übernommen werden.

    Ebenfalls ist laut Gutachten vom 01.05.2023 eine Tiefenlockerung erforderlich. Hierfür soll der Sportverein zusätzlich eine Förderung von 3000 Euro im Jahr 2023 als Soforthilfe von der Gemeinde erhalten.

    Selbstverständlich dürfen solche Soforthilfen nicht zur Regel werden. Daher hat die SPD/WirSa Gruppe einen weiteren Antrag mit dem Ziel stellen, die Unterhaltungskosten von Außenplätzen unserer Sportvereine insgesamt bedarfsgerecht zu gestalten.

    Nun bleibt zu hoffen, dass auch die Vertreter der anderen Fraktionen unserem Antrag zustimmen.

    Arbeiten haben begonnen.

    Kaum ist die Ansiedlung von Schnellecke in Triangel beschlossen, bekommt die zukünftige Straße im Gewerbegebiet einen Namen und die ersten Arbeiten beginnen.

    In seiner letzten Sitzung am 08. Mai 2023 hat der Ortsrat Triangel einstimmig den Namen der zukünftigen Straße im Gewerbegebiet auf „Rohrwiesen“ festgelegt.

    Eingezäunt ist die Fläche bereits seit geraumer Zeit.

    Für den ersten Bauabschnitt muss die Fläche entsprechend vorbereitet werden. Damit künftig eine Versickerung des Regenwassers möglich ist, muss zuvor der vorhandene Mutterboden abgetragen und anschließend das Bodenniveau um 1,5 Meter aufgeschüttet werden.

    Bereits 2024 soll in den Hallen des ersten Bauabschnittes mit der Produktion begonnen werden. 

    Versammlung Mai 2023

    Am Samstag, den 27. Mai, fand in der Sport- und Freizeitstätte in Triangel die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Sassenburg statt. Die anwesenden Mitglieder stimmten sich über das aktuelle politische Geschehen in unserer Gemeinde Sassenburg ab.

    Neben einen Bericht vom Vorsitzenden und des Kassenwarts gab es auch einen Bericht aus der Fraktion. 

    Ortvereinsvorsitzender Denis Hannemann berichtete u. a. von der neu gestalteten Homepage der Sassenburger SPD, die unter www.sassenburg-spd.de erreichbar ist.

    Dort können sich alle Interessierten z. B. für einen Newsletter registrieren und sich mit regelmäßigen politischen Informationen aus der Sassenburg versorgen lassen.

    Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender berichtete Christian Degenhardt von den letzen Wochen der Ratsarbeit. Ein besonderer Themenschwerpunkt war unter anderen die bevorstehende Ansiedlung des Wolfsburger Logistikunternehmens Schnellecke im Gewerbegebiet Rohrwiesen II in Triangel. Ein für unsere Gemeinde sehr wichtiges Projekt, das neben den Erlösen aus dem Grundstücksverkauf und den künftig zu erwartenden Steuererträgen auch Investitionen in einer für unsere klamme Gemeindekasse durchaus relevanten Größenordnung mit sich bringt und damit gut überlegt sein musste.

    Ebenfalls Thema der Mitgliederversammlung war die bevorstehende Europawahl. Hierzu findet am 01.06.2023 die Europakonferenz des Unterbezirks statt. 

    Die nächste ordnungsgemäße Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Sassenburg findet am 25. November 2023 statt.