Gleich zu Beginn der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.02.2024 sorgte ein Beschlussvorschlag für Verwunderung bei Verwaltung, Ausschussmitgliedern und Gästen aus der Ortschaft Stüde. Die B.I.G. Fraktion hatte einen Antrag gestellt, mit dem sie ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren für den Bernsteinsee forderte. Mal wieder zum Thema Dauerwohnen, in das zwischenzeitlich Ruhe eingekehrt schien.
Es wurde jedoch versäumt, den Ortsrat und damit auch die Stüder Öffentlichkeit zu diesem Thema einzubeziehen. Ortsbürgermeister Tristan Schmidt (B.I.G.) war nicht auf die Idee gekommen, eine entsprechende Sitzung einzuberufen. Dem Bau- und Umweltausschuss blieb damit keine andere Möglichkeit, als diesen Antrag von der Tagesordnung zu nehmen und an den Ortsrat Stüde zur Vorberatung zu verweisen.
Anstelle seinen Fehler einzugestehen, versuchte Schmidt reflexartig die Verwaltung für die Nichtbefassung mit dem Antrag und der damit verbundenen Verzögerung im Verfahren verantwortlich zu machen. Diese hätte schließlich zu einer Sitzung laden können.
FALSCH! Für die Einberufung der Sitzung des Ortsrates ist von jeher der Ortsbürgermeister verantwortlich.
Inzwischen kündigte Thomas Klopsch (SPD) an, seinerseits einen Antrag zum Thema zu stellen. Vorab sollen die rechtlichen Möglichkeiten und Erfolgsaussichten eines Zielabweichungsverfahren geprüft werden. Man solle den Bürgerinnen und Bürgern am Bernsteinsee nicht erneut mit unrealistischen Anträgen Hoffnung machen und unnötig Staub aufwirbeln, der zu einem folgenschweren Eigentor führen könne.
Übrigens: Auch ein zweiter Antrag musste der Bau- und Umweltausschuss aufgrund eines gleichartigen Patzers des Ortsbürgermeisters von der Agenda nehmen und an den Ortsrat Stüde zurück verweisen.
Über beide Anträge wird der Ortsrat nun voraussichtlich in seiner nächsten öffentlichen Sitzung beraten. Ein Termin steht noch nicht fest.
