Bau- und Umweltausschuss

Keine Vollsperrung der Fehringstraße geplant

Besorgte Anwohner der Ludwig-Jahn-Straße und umliegender Straßen haben sich an die SPD Sassenburg gewandt „Was verschweigen uns Politik und Verwaltung?“ war dabei nur eine der verschiedenen Aussagen bzw. Fragen.

In Gesprächen mit diesen Anwohnern stellte sich schnell heraus, dass  in einem Artikel öffentlich darauf hingewiesen wird, dass nach der Inbetriebnahme des Montage- und Logistikzentrums Rohrwiesen 2 sich für mehrere Monate der Schwerlastverkehr durch die Ortschaft Triangel und auch durch die Ludwig-Jahn-Straße quälen würde.

Wieder einmal wird mit den Ängsten der Anwohner gespielt und werden falsche Mutmaßungen verbreitet. Erst kurz zuvor fand eine Anwohnerversammlung zu diesem Thema statt. Hier wurde dem Ortsrat Triangel und den Anwohnern das geplante Vorgehen genau erläutert. Von einer monatelangen Vollsperrung war zu keinem Zeitpunkt die Rede.

Unser Fraktionsvorsitzender und Stellvertretender Ortsbürgermeister Denis Hannemann hat sowohl bei der Verwaltung als auch bei der Baufirma nachgefragt.

Gemäß dem aktuellem Stand ist eine Vollsperrung der Fehringstraße für die Sanierung nicht geplant. Die Arbeiten sollen immer in ca. 25 – 50 Meter Abständen und immer nur einseitig erfolgen. Somit ist die Zufahrt zum Industriegebiet Rohrwiesen 2 für den Schwerlastverkehr sichergestellt. „Lediglich für voraussichtlich 3 Tage wird es zu einer Vollsperrung kommen müssen, um die Fahrbahndecke aufzutragen“, so die Aussage der ausführenden Baufirma.

Um mögliche Probleme während der Baumaßnahme „auf kurzem Weg“ zu klären, wurden den Mitgliedern des Ortsrats die Kontaktdaten des zuständigen Poliers mitgeteilt. Anwohnerinnen und Anwohner können sich also bei Bedarf bei ihren Ortsräten melden.

Und selbstverständlich kann der Polier auch direkt auf Baustelle angesprochen werden.

Anträge ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit vor Ort?

Gleich zu Beginn der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.02.2024 sorgte ein Beschlussvorschlag für Verwunderung bei Verwaltung, Ausschussmitgliedern und Gästen aus der Ortschaft Stüde. Die B.I.G. Fraktion hatte einen Antrag gestellt, mit dem sie ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren für den Bernsteinsee forderte. Mal wieder zum Thema Dauerwohnen, in das zwischenzeitlich Ruhe eingekehrt schien.

Es wurde jedoch versäumt, den Ortsrat und damit auch die Stüder Öffentlichkeit zu diesem Thema einzubeziehen. Ortsbürgermeister Tristan Schmidt (B.I.G.) war nicht auf die Idee gekommen, eine entsprechende Sitzung einzuberufen. Dem Bau- und Umweltausschuss blieb damit keine andere Möglichkeit, als diesen Antrag von der Tagesordnung zu nehmen und an den Ortsrat Stüde zur Vorberatung zu verweisen.

Anstelle seinen Fehler einzugestehen, versuchte Schmidt reflexartig die Verwaltung für die Nichtbefassung mit dem Antrag und der damit verbundenen Verzögerung im Verfahren verantwortlich zu machen. Diese hätte schließlich zu einer Sitzung laden können.

FALSCH! Für die Einberufung der Sitzung des Ortsrates ist von jeher der Ortsbürgermeister verantwortlich.

Inzwischen kündigte Thomas Klopsch (SPD) an, seinerseits einen Antrag zum Thema zu stellen. Vorab sollen die rechtlichen Möglichkeiten und Erfolgsaussichten eines Zielabweichungsverfahren geprüft werden. Man solle den Bürgerinnen und Bürgern am Bernsteinsee nicht erneut mit unrealistischen Anträgen Hoffnung machen und unnötig Staub aufwirbeln, der zu einem folgenschweren Eigentor führen könne.

Übrigens: Auch ein zweiter Antrag musste der Bau- und Umweltausschuss aufgrund eines gleichartigen Patzers des Ortsbürgermeisters von der Agenda nehmen und an den Ortsrat Stüde zurück verweisen.

Über beide Anträge wird der Ortsrat nun voraussichtlich in seiner nächsten öffentlichen Sitzung beraten. Ein Termin steht noch nicht fest.

Bürgerversammlung zum Thema Windparks in der Sassenburg auf Antrag der SPD/WirSa-Gruppe beschlossen

„Nach den kontroversen Diskussionen im Rahmen der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.02.2024 in Dannenbüttel hatte ich den Eindruck, dass es bei den Bürgerinnen und Bürgern noch viele Fragen zu den zwei möglichen Windparks in unserer Gemeinde Sassenburg gibt. Aber nicht nur Fragen, auch Ängste sind bei einigen vorhanden“, berichtet Denis Hannemann (Fraktionsvorsitzender SPD/WirSa-Gruppe).

Um hier Abhilfe zu schaffen, hat die SPD/WirSa-Gruppe nun einen Änderungsantrag für den Verwaltungsausschuss formuliert. In diesem wurde beantragt, dass die Gemeindeverwaltung damit beauftragt wird, eine Informationsveranstaltung für interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde zu diesem Thema durchzuführen.

Weiter forderte die SPD/WirSa Gruppe, dass den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, Fragen in der Informationsveranstaltung zustellen.

Die Verwaltung wurde im Antrag zudem beauftragt, einen „unbeteiligten bzw. außenstehenden Dritten“ Sachverständigen zur Informationsveranstaltung einzuladen, damit dieser ggf. offene Fragen beantworten kann. Hintergrund: Die Fragen sollen nicht allein von den potenziellen Windparkbetreiber beantwortet werden.

Der wichtigste Punkt des Antrages war jedoch die Vertagung des Beschlusses zum sogenannten Zielabweichungsverfahren zur Errichtung der beiden Windparks.

Dies soll nun nicht bereits am 01.03.2024 sondern erst auf der Gemeinderatssitzung am 30. Mai 2024 erfolgen. So wird der Gemeindeverwaltung die Zeit eingeräumt, die von unserer SPD/WirSa-Gruppe geforderte Bürgerversammlung durchzuführen.

Im Verwaltungsausschuss wurde diese Informationsveranstaltung und die Vertagung nun beschlossen. Interfraktionell wurde der Antrag noch erweitert. 

Es wurde sich auf folgender fraktionsübergreifenden Kompromiss verständigt:

  1. Die Entscheidung wird zurückgestellt und auch nicht zur Entscheidung an den Gemeinderat übertragen.
  2. Es wird kurzfristig eine interne Informationsveranstaltung über die rechtlichen und sonstigen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Windenergieanlagen und die Auswirkungen verschiedener, dabei möglicher Verfahrenswege (Zielabweichungsverfahren, Flächenausweisung durch das Raumordnungsprogramm und ggfs. weiterer Möglichkeiten) für alle betroffenen Ortsrats- und Ratsmitglieder durchgeführt.
  3. Zeitnah danach erfolgt eine öffentliche Informationsveranstaltung für Einwohner/-innen (Ziel ist eine Durchführung bis Ende April 2024).

„Es freut mich sehr, dass nun die Öffentlichkeit und somit unsere Bürgerinnen und Bürger bereits vorab in dieses Verfahren eingebunden werden. So können Missverständnisse von vornherein aufgeklärt und Bedenken im Verlauf der weiteren Entscheidungsprozesse berücksichtigt werden“ berichtet Denis Hannemann abschließend.

Hier findest du unseren Antrag im Detail…

Bauvorhaben gerät ins stocken

Baubeginn Ortsdurchfahrt Westerbeck erst in 2025?

Mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt in Westerbeck sollte ursprünglich noch in diesem Jahr begonnen werden. Doch leider läuft mal wieder nicht alles wie geplant. Aktuell tut sich die Landesstraßenbaubehörde in Wolfenbüttel als zuständiger Bauträger schwer. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden nach aktuellem Informationsstand erst 2025 bereitstehen. „Vorsichtig ausgedrückt: Mehr als ärgerlich und kaum mehr nachvollziehbar“, so Christian Degenhardt, (SPD, stv. Ortsbürgermeister Westerbeck). Und das auch da zu erwarten ist, dass die für die Errichtung der Nebenanlagen eingeplanten Baukosten unserer Gemeinde mit jeder Verzögerung weiter steigen und unseren Haushalt zusätzlich belasten werden.

Windenergie! Wichtig für unsere Gemeinde!

Die Windenergie spielt eine zentrale Rolle in der Energiewende und ist auch für unsere Gemeinde Sassenburg von großer Bedeutung.

  • Beitrag zum Klimaschutz: Die Windenergie ist eine der saubersten und klimafreundlichsten Energiequellen, da bei ihrer Nutzung keine CO2-Emissionen entstehen. Durch den Ausbau der Windenergie leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und tragen dazu bei, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren und die Erderwärmung einzudämmen.
  • Regionale Wertschöpfung: Der Ausbau der Windenergie stärkt die regionale Wirtschaft. Viele Unternehmen aus der Region können von der Windenergie profitieren. Eine weitere Ansiedlung von Gewerbe und Industrie kann hierdurch gefördert werden. Dadurch wird die Wertschöpfung vor Ort gesteigert und die lokale Wirtschaft gestärkt.
  • Einnahmen für die Gemeinde: Die Nutzung von Windenergie hat auch finanzielle Vorteile für unsere Gemeinde. Durch die Vermietung von Grundstücken für Windkraftanlagen oder die Beteiligung an Windenergieprojekten können zusätzliche Einnahmen generiert werden, die für gemeinnützige Zwecke verwendet werden können. Dies kann beispielsweise in Form von Investitionen in die Infrastruktur, Bildung oder soziale Projekte erfolgen. Hinsichtlich der angespannten Haushaltssituation der Gemeinde Sassenburg der wohl wichtigste Grund für eine Umsetzung.
  • Schaffung von Lebensqualität: Nicht zuletzt trägt die Nutzung von Windenergie auch zur Steigerung der Lebensqualität in unserer Gemeinde bei. Moderne Windkraftanlagen sind leise und umweltfreundlich und beeinträchtigen die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner kaum. Im Gegenteil: Durch die Einnahmen aus der Windenergie können wir die Attraktivität unserer Gemeinde erhöhen und zur Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort beitragen.

Insgesamt ist die Windenergie also ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde Sassenburg. Indem wir auf erneuerbare Energien setzen, können wir nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, sondern auch die regionale Wirtschaft stärken.

Wichtig für uns, die möglichen Windkraftanlagen müssen sich,  so gut dies überhaupt möglich ist, in das Gesamtbild unserer Gemeinde einfügen. Darum werden wir uns selbstverständlich bei der Standortbestimmung und dem Umfang der Anlagen mit den Wünschen unserer Bürgerinnen und Bürger befassen. Niemand braucht Sorge zu haben, dass einem eine entsprechende Anlage direkt vor die Haustür gesetzt wird. Die SPD/WirSa Gruppe wird sich im weiteren Verlauf des Verfahrens intensiv mit dem Thema befassen und dies bis zu einem wie auch immer gearteten Ausgang begleiten.

Ein Investor für eine mögliche Erstellung von Windkraftanlagen hat bereits sein Interesse bekundet. Nachdem das Projekt im Verwaltungsausschuss unserer Gemeinde vorgestellt wurde, beantragte Christian Degenhardt (SPD) die Ortsräte in öffentlichen Sitzungen in die Diskussion und die Entscheidung über eine mögliche Umsetzung einzubeziehen. Diesem Antrag folgte der Verwaltungsausschuss.
Und nun steht der Termin fest:

Montag, der 12.02.2024, 18:00 Uhr
Sporthalle Dannenbüttel
Ortsrat Dannenbüttel, Grußendorf und Westerbeck sowie Bau- und Umweltausschuss

Die Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlichst willkommen und können in der Einwohnerfragestunde hierzu Ihre Fragen einbringen.

Weitere Informationen zur Tagesordnung und der möglichen Beschlussvorlage finden Sie hier….

Rolle rückwärts bei Photovoltaik?

Geht es nach einem aktuellen Antrag von Ratsherrn Kautzsch (B.I.G.), sollen für die in Planung befindlichen Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) in unserer Gemeinde nur noch Flächen mit Bodenwerten bis max. 25 zugelassen werden. Landes- und auch bundesweit dagegen werden Bodenwerte bis zu 50 als Empfehlung diskutiert.

Hintergrund: Je höher der Bodenwert, desto besser sind diese Böden für einen wirtschaftlichen Lebensmittelanbau geeignet. Mit Hilfe von Grenzwerten möchte man verhindern, dass geeignete landwirtschaftliche Flächen, die wir dringend für unsere Lebensmittelerzeugung benötigen, mit Photovoltaik-Anlagen „versiegelt“ werden. Grenzwerte sind also sinnvoll, sollten jedoch sinnhaft gewählt werden. 

In einem laufenden Verfahren plötzlich die Spielregeln ändern? Mit uns nicht!

Verwaltung, Politik, unsere Landwirtschaft und die dahinterstehenden Investoren mit dem Setzen eines willkürlich erscheinenden Grenzwerts von 25 zu überraschen, bedeutet faktisch das AUS für neue Freiflächen-PV-Anlagen in unserer Gemeinde. Denn bereits aufgrund eines in den letzten Zügen befindlichen Umweltgutachtens ist absehbar, dass einige der gewünschten Flächen nicht für PV-Anlagen genutzt werden dürfen. Belegt man nun die grds. zulässigen Flächen mit weiteren Restriktionen, wie dem nun vorgeschlagenen Grenzwert von 25, fielen weitere Flächen in erheblichen Umfang aus der Planung heraus. Flächen mit Bodenwerten zwischen 26 und 34. Am Ende würde dies mit hoher Wahrscheinlichkeit das komplette AUS für einen wichtigen Beitrag zur Energiewende bedeuten.

Zum finanziellen Schaden, der unserer Gemeinde aufgrund erbrachter Vorleistungen wie Umweltgutachten und Planungskosten sowie nachfolgenden Einnahmeausfällen entstehen würde, kommt der Vertrauensverlust. Unsere Wirtschaftsbetriebe sollten sich auf getroffene politische Entscheidungen verlassen können.

Die SPD/WirSa-Gruppe hat den Antrag im heutigen (05.12.2023) Bauausschuss abgelehnt und wir werden dies auch im Gemeinderat am Donnerstag den 14.12.2023 tun.

Arbeiten haben begonnen.

Kaum ist die Ansiedlung von Schnellecke in Triangel beschlossen, bekommt die zukünftige Straße im Gewerbegebiet einen Namen und die ersten Arbeiten beginnen.

In seiner letzten Sitzung am 08. Mai 2023 hat der Ortsrat Triangel einstimmig den Namen der zukünftigen Straße im Gewerbegebiet auf „Rohrwiesen“ festgelegt.

Eingezäunt ist die Fläche bereits seit geraumer Zeit.

Für den ersten Bauabschnitt muss die Fläche entsprechend vorbereitet werden. Damit künftig eine Versickerung des Regenwassers möglich ist, muss zuvor der vorhandene Mutterboden abgetragen und anschließend das Bodenniveau um 1,5 Meter aufgeschüttet werden.

Bereits 2024 soll in den Hallen des ersten Bauabschnittes mit der Produktion begonnen werden. 

Königseichen können bleiben.

Besorgt schauten die Mitglieder des Schützenvereins Triangel auf die bevorstehende Sanierung der Ortsdurchfahrt. Grund dafür: Die Königseichen, die jährlich zu Ehren der Schützenkönige gepflanzt werden, hätten ursprünglich im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Straße weichen müssen.

Nun gibt es gute Nachrichten. „Nach Rücksprache mit den Zuständigen Sachbearbeiter des Landkreises Gifhorn bleiben die Königseichen in Triangel unberührt“, berichtet Claus Schütze (SPD), Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Sassenburg.

Achsfertigung für VW E-Modelle

Fa. Schnellecke kommt nach Triangel

Ortsrat Triangel und Bau- und Umweltausschuss haben in gemeinsamer Sitzung am 31.01.23 den Weg für eine neue Gewerbeansiedlung in unserer Gemeinde Sassenburg geebnet.

Geht es nach dem einstimmigen Votum dieser beiden Gremien, könnte bereits sehr kurzfristig das Vorhaben der Firma Schnellecke umgesetzt werden. Auch das Unternehmen selber plant bereits im kommenden Jahr den Betrieb dort aufzunehmen. Zieltermin ist der 01.04.2024. Mit dem Bau der dafür erforderlichen Infrastruktur und Fertigungsanlagen möchte man im März 2023 beginnen. Zuvor erfolgt jedoch die Bauplanung mit öffentlicher Auslegung und einem Abwägen möglicher Einwände, z. B. aus der Bevölkerung.

Ausblick

Neben der Schaffung von rund 180 Arbeitsplätzen, verteilt auf Produktion und  Verwaltung, verspricht sich unsere Gemeinde perspektivisch Einnahmen z.B. durch  die anfallende Gewerbesteuer. Diese werden zu einer Entlastung der aktuell sehr  angespannten Haushaltssituation beitragen. 

Schon heute angedacht ist ein weiterer Bauabschnitt mit zusätzlichen Arbeitsplätzen. Ein Baustart ist laut Projektverantwortlichen der Firma Schnellecke ab 2025 möglich. Ebenfalls auf der Haben-Seite: die Einnahmen aus dem Verkauf der Gewerbefläche selber. Dem gegenüber stehen u.a. Kosten für die Erschließung des Gesamtareals und Kosten, die im Zusammenhang mit der Verkehrsführung anfallen werden.

Risiko Lärm und Verkehr

Als deutlicher Wermutstropfen ist der mit der Ansiedlung einhergehende zusätzliche PKW und LKW Verkehr auf unseren Gemeindestraßen ausgemacht worden. Sowohl Ortsrat als auch Bau- und Umweltausschuss haben hier Bedenken angemeldet. Allerdings wird insbesondere der LKW-Verkehr nicht unmittelbar durch Triangel, sondern intelligent über den Knotenpunkt Sassenburgschule/L289 und weiter auf die B188 geleitet. 

Zum Thema Lärm und Umweltbelastung konnte das Planungsbüro beruhigen. Im Bebauungsplan ist vorgesehen, dass die Lärmbelästigungen sogar unterhalb des in einem allgemeinen Wohngebiete zulässigen Lärmpegels festgeschrieben werden soll. Dies wird neben festgeschriebenen Bebauungsgrenzen insbesondere durch einen Lärmschutzwall und eine vorgeschriebene „dichte Bepflanzung“ sichergestellt.